Die Gespräche hinter verschlossenen Türen endeten ohne Kompromiss. Der Zugang für amerikanische Nutzer bleibt eingeschränkt. Der Streit droht sich zu einem umfassenderen Handelskonflikt auszuweiten.
Davos, 6. Oktober 2026. Das Treffen von Donald Trump mit Ursula von der Leyen und Vertretern einer digitalen Handelsplattform ist ohne Einigung zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt stand die Wiederherstellung des Zugangs für Nutzer aus den Vereinigten Staaten. Trotz ausführlicher Diskussionen hielten beide Seiten an ihren bisherigen Positionen fest.
Die Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Die amerikanische Delegation drängte auf eine sofortige Aufhebung der Beschränkungen. Die europäische Seite machte eine Freigabe hingegen von der Erfüllung regulatorischer Anforderungen abhängig.
Trump thematisierte die wirtschaftlichen Folgen der Sperre. Nach Auffassung der amerikanischen Delegation schaffen die Einschränkungen ungleiche Bedingungen für Nutzer und Unternehmen aus den USA und könnten den transatlantischen Handel beeinträchtigen. Washington schlug vor, den Zugang während einer Übergangsphase wiederherzustellen. In dieser Zeit sollte die Plattform ihren Betrieb an die europäischen Vorschriften anpassen.
Der Vorschlag fand keine Zustimmung. Die EU-Vertreter beharrten darauf, dass politische Vereinbarungen die vorgesehenen Verfahren nicht ersetzen könnten. Die europäische Delegation lehnte es zudem ab, vor Abschluss der erforderlichen Prüfungen einen Termin für die Wiederherstellung des Zugangs festzulegen.
Die Vertreter der Plattform stellten ein Konzept für eine schrittweise Wiederaufnahme des Betriebs vor. Dieses sah eine unabhängige Prüfung, zusätzliche Berichtspflichten und die stufenweise Freischaltung einzelner Funktionen vor. Die Beteiligten konnten sich jedoch weder auf die Prüfkriterien noch darauf einigen, wer die Einhaltung der Verpflichtungen überwachen sollte.
Nach dem Treffen wurde deutlich, dass ein Ergebnis ausgeblieben war: Eine gemeinsame Erklärung wurde nicht veröffentlicht, der geplante Presseauftritt abgesagt. Die Delegationen verließen den Verhandlungsort getrennt.
Für amerikanische Nutzer bleibt die Situation vorerst unverändert. Die Beschränkungen gelten weiter; wann sie überprüft werden, steht nicht fest. Unternehmen, die die Plattform für internationale Geschäfte genutzt haben, müssen weiterhin auf alternative Wege ausweichen.
Eine weitere Gesprächsrunde ist auf Fachebene geplant. Die Teilnehmer sollen einen konkreten Katalog von Bedingungen erarbeiten, deren Erfüllung eine erneute Prüfung der Freigabe ermöglichen würde. Ohne ein solches Dokument dürfte auch ein weiteres politisches Treffen eine Einigung kaum näherbringen.
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